01.12.2017 in Topartikel Kommunalpolitik

Und wieder einmal die Schulbaustelle

 

Keine Schule – kein Zeitweiliger Ausschuss für den Schulneubau?

Aufgrund verhandlungstaktischen Missgeschicks und Rechenschwäche mancher Beteiligter ging der Vorsitz des zeitweiligen Ausschusses für den Schulneubau in der Sitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten am 04.09.2017 per Losentscheid an die SPD-Fraktion. Seitdem leitet Karin Kollecker mit Engagement diesen Ausschuss, der im September und Oktober tagte. Wie wichtig der SPD der Schulneubau ist, haben wir in einigen Veranstaltungen und bei kommunalpolitischen Entscheidungen immer sehr deutlich gemacht. Hoppegarten braucht diese Schule.

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten am 09.10.2017 wurde der Beschluss zum Neubau der Gebrüder-Grimm-Schule einstimmig gefasst, damit folgte die Gemeindevertretung der Empfehlung des Ausschusses.

Der zeitweilige Ausschuss für den Schulneubau beriet in seiner Sitzung am 23.10.2017 seine weiteren Aufgaben. Zustimmung gabe es neben der Baubegleitung des Projektes auch für die Prüfung sowie Verbesserung der Verkehrssituation um das Gelände.

Aktuell steht im Januar nach Einreichung der Bauunterlagen durch den Bauträger ein klärendes Gespräch zur Verkehrssituation um das künftige Schulgelände zwischen der Ausschussvorsitzenden und dem Bürgermeister an.

Doch nun wurde zur letzten Sitzung des Hauptausschusses am 21.11.2017 ein Antrag der Fraktion Bündnis für Hoppegarten vorgelegt, den zeitweiligen Ausschuss für den Schulneubau aufzulösen!!!! Welche Farce – ganz großes Theater!

Unterschrieben vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Toleikis, der Hönower Einwohner und selbst Mitglied des zeitweiligen Ausschusses für den Schulneubau ist, wird der Antrag damit begründet, dass die Begleitung des Schulbaus durch den Ausschuss für Bau und Umwelt erfolgen könne.

Die Verkehrssituation um das künftige Schulgelände wird in dem Antrag nicht erwähnt. Die Interessen von Anwohnern, Schülern und Lehrer scheinen wirklich keine Rolle zu spielen.

Wir sind gespannt, wie die Gemeindevertretung am 04.12.2017 über den Antrag entscheiden wird. Selbstbefassung und Verschwendung von Ressourcen statt thematischer Arbeit und einem Miteinander. Das parteipolitische Gerangel nimmt in unserer Gemeindevertretung kein Ende.

Spannend auch die Frage, ob ein solcher Antrag gestellt worden wäre, wenn der Ausschussvorsitz bei der CDU-Fraktion geblieben wäre.

Wie tief wollen die Akteure die Dringlichkeit des Schulneubaus für Hoppegarten noch hängen!! Und wann geht es endlich um die Sache? Die Schule könnte fertig sein – nur zur Erinnerung!

 

Andrea Timm

30. November 2017

18.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Janina Meyer-Klepsch souverän

 

Das Bürgerhaus in Neuenhagen bei Berlin war rappelvoll am 15. Januar, die Bewohnerinnen und Bewohner der Speckgürtelgemeinde wollten sie alle kennenlernen, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Insgesamt treten 6 Kandidaten an, es gibt viel zu tun in Neuenhagen. Die SPD-Kandidatin, Janina Meyer-Klepsch, Verwaltungsprofi aus dem Neuenhagener Rathaus, konnte die Menschen mit ihrer ruhigen Art überzeugen. Schnell kristallisierte sich heraus, wer ganz wenig Ahnung davon hatte, was Bürgermeister eigentlich tun und vermögen, wer gut reden kann und wer eher nicht, wer nur viel polemisiert und wer nah bei der Realität blieb. Am Ende sahen viele einen Vorsprung für die SPD-Kandidatin mit Rathaus-Erfahrung. Kein Wunder, dass auch Vorgänger Jürgen Henze Janina Meyer-Klepsch am liebsten als seine Nachfolgerin sehen würde. 
Gerade so prosperierende Gemeinden wie Neuenhagen brauchen Kontinuität und Verantwortung.

17.01.2018 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL

Skatpokal in Neuhardenberg

 

Auch 2016/ 2017 wird wieder der traditionelle SPD-Skatpokal vom Ortsverein Neuhardenberg ausgetragen. Der Sieger aller gespielten Runden fährt mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke in den Bundestag nach Berlin. Die nächste Runde um den Pokal startet am Sonnabend, den 20.01.2018 um 14.00 Uhr im Mietertreff der Volkssolidarität in der Hermann-Matern-Straße 1 in Neuhardenberg. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

22.12.2017 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr!

 

Die SPD Märkisch-Oderland wünscht allen wunderbare Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Auch in 2018 werden wir uns in den Kommunen, im Kreis und im Land für die Menschen in unserer Region mit all unserer Kraft einsetzen.

08.09.2017 in Veranstaltungen

Lollapalooza

 

Morgen ist es soweit - und die Bedenken sind nicht kleiner geworden. Das Festival ist verrufen - und ausgerechnet auf der historischen Rennbahn darf es sich nun austoben. Die Bürger und Gemeindevertretet sind wieder einmal sauer, da die Gemeindevertretung wieder im Alleingang eine - in diesem Fall schwerwiegende - Entscheidung getroffen hat. 

Hier ein Link zum Artikel in der MOZ vom 6. September 2017

http://www.moz.de/details/dg/0/1/1602445/

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Bürgermeisterwahl in Neuenhagen

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Websozis Info-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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