Wetter-Online

Gegen soziale Kälte

Veröffentlicht am 12.11.2019 in Bundespolitik

Hubertus Heil und Michael Maeder

Am 8. November 2019 fand die Auftaktveranstaltung des Sozialverbandes Deutschlands (SoVD) zur 21. Bundesverbandstagung statt. Damit wurde auch die SoVD-Kampagne "Mit dir. Für alle. Gegen soziale Kälte." eröffnet.

Passend zum Thema informierte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, über die geplante Grundrente.

Inzwischen wurde am vergangenen Wochenende mit der CDU ein gangbarer Kompromiss gefunden. Hierbei wurde das Hauptanliegen der SPD durchgesetzt. Die Grundrente wird ohne Bedürftigkeitsprüfung - ohne den Gang zum Sozialamt - geleistet werden. Bedingungslos ist sie jedoch nicht - im Datenaustausch mit den Finanzämtern wird es eine Einkommensgrenze geben. Damit ist jedoch auch eines klar: Wer nicht zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, bekommt auf jeden Fall Grundrente. 

1,2 bis 1,5 Millionen Menschen werden mit der Grundrente im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das betrifft vor allem Frauen und Menschen aus den neuen Bundesländern. Weil es um die Anerkennung von Lebensleistung geht, wird die Grundrente ohne Antrag und Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. Sie soll ab 1. Januar 2021 geleistet werden. Die genaue Ausgestaltung des Gesetzes bleibt abzuwarten.

Unser Ortvereinsvorsitzender, Michael Maeder, war auf der Tagung im Gespräch mit Hubertus Heil.

Andrea Timm

12. November 2019

 

 

Unsere Abgeordneten

 

Websozis Info-News

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:924026
Heute:10
Online:1