12.11.2019 in Bundespolitik

Gegen soziale Kälte

 
Hubertus Heil und Michael Maeder

Am 8. November 2019 fand die Auftaktveranstaltung des Sozialverbandes Deutschlands (SoVD) zur 21. Bundesverbandstagung statt. Damit wurde auch die SoVD-Kampagne "Mit dir. Für alle. Gegen soziale Kälte." eröffnet.

Passend zum Thema informierte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, über die geplante Grundrente.

Inzwischen wurde am vergangenen Wochenende mit der CDU ein gangbarer Kompromiss gefunden. Hierbei wurde das Hauptanliegen der SPD durchgesetzt. Die Grundrente wird ohne Bedürftigkeitsprüfung - ohne den Gang zum Sozialamt - geleistet werden. Bedingungslos ist sie jedoch nicht - im Datenaustausch mit den Finanzämtern wird es eine Einkommensgrenze geben. Damit ist jedoch auch eines klar: Wer nicht zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, bekommt auf jeden Fall Grundrente. 

1,2 bis 1,5 Millionen Menschen werden mit der Grundrente im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das betrifft vor allem Frauen und Menschen aus den neuen Bundesländern. Weil es um die Anerkennung von Lebensleistung geht, wird die Grundrente ohne Antrag und Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. Sie soll ab 1. Januar 2021 geleistet werden. Die genaue Ausgestaltung des Gesetzes bleibt abzuwarten.

Unser Ortvereinsvorsitzender, Michael Maeder, war auf der Tagung im Gespräch mit Hubertus Heil.

Andrea Timm

12. November 2019

11.11.2019 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Respekt: Die Grundrente ist da!

 

Es gibt Menschen, die beim Wort Respekt offensichtlich taub oder zumindest schwerhörig sind! Die Sozialdemokraten in Berlin waren aber hartnäckiger. Die Grundrente wird ab 2021 gezahlt! Ohne entwürdigende Einzelprüfung durch die Sozialbehörden. Darauf hat sich die GroKo geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Rentner, vor allem Frauen, die lange Jahre eingezahlt haben und dennoch zu wenig zum Leben haben, sollen bald eine „Respektrente“ erhalten.

09.11.2019 in Kultur von SPD-Unterbezirk MOL

Musik Ost und West: Schlager zur Wende

 

Foto: universal-music.de/konzert-fuer-berlin

Der einstige Baywatch-Beau und Bademeister David Hasselhoff glaubt bis heute fest daran, mit seinem „Looking For Freedom“ die Mauerhymne geträllert zu haben. Das Bruce Springsteen-Konzert im damals noch „geschützten“ Ostteil Berlins am 19. Juli 1988 sollte so etwas wie ein Dampfdruckventil für den langsam hochkochenden Unmut der sozialistischen Untertanen auf dem Boden des ersten Arbeiter- und Bauernstaates sein. Der Druck blieb und schließlich gingen Millionen DDR-Bürger auf die Straße und kippten das überkommene Regime. Wie sah es überhaupt musikalisch in der Auseinandersetzung zwischen Ost und West aus? Aus der Sicht von Schlagerkonsumenten berichten Pitt Ruppert und Hajo Guhl.

06.11.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Hetzer gehören nicht ins Parlamentspräsidium

 

Nach dem Scheitern von drei AfD-Wahlvorschlägen für das Landtagspräsidium bleibt einer der Plätze in dem Gremium vorerst unbesetzt. Das zu ändern ist Sache der AfD-Fraktion, betont die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz.

04.11.2019 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

9. November: Es ist unser Feiertag!

 

Heute beginnt in Berlin die große Festivalwoche zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Der 9. November 1989 ist für alle Deutschen ein besonderer Tag. Er ist das eigentliche Ende von zwei furchtbaren Weltkriegen. Er ist das Ende des Kalten Krieges und einer Grenze, die man Eisernen Vorhang nannte. Er ist auch der Tag, an dem vor 101 Jahren Sozialdemokraten also im Jahre 1918 für Deutschland die Republik ausriefen. Die Nationalsozialisten haben ihn in den Dreck gezogen und schließlich dafür gesorgt, dass dieser Tag mit dem Blut Millionen Unschuldiger besudelt wurde. Eine Betrachtung von Hajo Guhl

 

Unsere Abgeordneten

 

Websozis Info-News

18.11.2019 15:59 Wir machen Betriebsrenten attraktiver – und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

18.11.2019 15:58 Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol – er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind. „Mit dem vorgelegten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ fördert die Bundesregierung die Elektromobilität und den Ausbau der notwendigen Ladeinfrastruktur künftig noch stärker. Bis 2022 sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladestationen

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

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