20.03.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Fragen und Antworten zum Coronavirus

 
Illustration: Aka /pixelio.de

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020

07.01.2020 in Ratsfraktion von SPD-Unterbezirk MOL

Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

 

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

18.12.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.

12.12.2019 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL

Pläne der Kreis-SPD für 2020

 

In unserer gestrigen Sitzung des Unterbezirksvorstandes der SPD MOL haben wir gestern wichtige Beschlüsse gefasst:
1. Die Sitzungen des UB Vorstandes sind ab Januar parteiöffentlich.
2. Alle drei Monate führt der Vorstand öffentliche Sitzungen zu einem Thema öffentlich in den verschiedenen Regionen von MOL durch. Die erste dieser Sitzungen wird in Bad Freienwalde zum Thema " Gesundheitsversorgung" stattfinden.
3. Zu 30 Jahre SPD soll es eine Ausstellung im Büro in Müncheberg geben. Gesucht werden dazu noch Zeitungsausschnitte und Bilder.
4. Die SPD Frauentagsveranstaltung findet am 8. März um 15.00 Uhr in Zeschdorf statt.

Ich freue mich auf ein erlebnisreiches 2020.

Simona Koß

12.12.2019 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Weihnachtsgruß

 
Hinter uns liegt ein spannendes und ereignisreiches Jahr.
Ich bedanke mich im Namen der Mitglieder des Unterbezirkes Märkisch Oderland der SPD für Ihre Unterstützung und Ihre Treue. Auch in schwierigen Zeiten haben Sie und halten Sie  zu uns.. Dies ist für uns Verpflichtung, weiterhin Flagge zu zeigen. 
Lassen Sie uns auch im nächsten Jahr gemeinsam für ein lebenswertes Märkisch Oderland und Brandenburg, das tolerant und weltoffen ist, einsetzen und dafür notwendigen Dinge auf den Weg zu bringen.
Ich wünsche Ihnen allen eine besinnliche Adventszeit, ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Möge das Jahr 2020 von Toleranz und aktiver Demokratiebeteiligung geprägt sein!
Ihre Simona Koß
Vorsitzende SPD Unterbezirk MOL

 

Unsere Abgeordneten

 

Websozis Info-News

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

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